Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter sozialer Rechte;
Liebe Leute, die ihr an einem der drei "Sozial/Politischen Werkstatttreffen" in Berlin teilgenommen habt,

es ist nun schon fast zwei Monate her, dass wir uns zum dritten Mal im Rahmen der "sozial/politischen Werkstatt" in Berlin (am 22./23.10 2010) getroffen haben. Vielen Dank für Eure Bereitschaft zu kommen, miteinander zu diskutieren, ein Wochenende dafür "herzugeben".

Deutlich war: Es war und bleibt ein Herbst der gemischten Gefühle. Dort, wo Alltagskämpfe in Gange sind, laufen sie unvermindert weiter und bestimmen die Mühen der Ebene. Es gibt auch – so zeigte die Werkstatt – im Bereich Recht auf die Stadt interessante neue Konstellationen und Alltagskämpfe, an denen sich auch Erwerbslose, KünstlerInnen und andere beteiligen. Der große kollektive Aufschrei blieb allerdings in diesem „heißen Herbst“ aus. Jedenfalls in unserem Bereich der sozialpolitischen Proteste – und das trotz all der jeden Tag aufs Neue bekannt werdenden Zumutungen. Aber in Stuttgart versammelten sich zu einer Gewerkschaftsdemonstration im November immerhin 40.000 – 50.000 Menschen. Die bundesweite Demonstration von Erwerbslosen und NiedriglöhnerInnen in Oldenburg am 10. Oktober wird auch wegen der inhaltlichen Mobilisierung als Erfolg gewertet. Die Blockade in Frankfurt im Oktober wurde abgesagt; die Demonstration am Tag X in Berlin, als im Bundestag das so genannte Sparpaket zur Haushaltskonsolidierung verabschiedet wurde, zeigte keine große Mobilisierung – am Ende hatte sie niemand erwartet, aber dennoch bleibt es ein Punkt zum Nachdenken, warum sozial/politische Proteste keine Massenkraft entfalten. Stattdessen bestimmten Proteste und Widerstand bei Stuttgart 21 und bei den Castor-Transporten das (auch medial gemachte) Bild dieses Herbstes.

Während es sich hier jedoch um sehr verschiedene „Protestgeschehen“ handelt, deren Zusammenhang wir hier nicht erörtern können, müssen wir uns tatsächlich dringend fragen, wie und ob Sozial- und Krisenproteste - als zwei unterschiedliche Teilbereiche - zusammen passen oder warum vielleicht auch nicht und schlussendlich warum die unterschiedlichen Protestkulturen in diesen unterschiedlichen Feldern so wenige Schnittstellen haben?

Es bleibt also wirklich ein Herbst der gemischten Gefühle. Dieses aufzuarbeiten, wird sicherlich eine Aufgabe der nächsten Monate sein, ob und wie diese Fragen innerhalb einer nächsten Werkstatt Thema sein kann, müssen wir selbst noch überlegen.

Im Anhang verschicken wir euch endlich das versprochene Protokoll dieses Wochenendes.

Es sind Protokollabschnitte von den Plena und Arbeitsgruppen wie auch Detailprotokolle von zwei Arbeitsgruppen. Wir hoffen, dass diejenigen von euch, die dabei waren, sich in den Diskussionen wieder finden, und dass diejenigen, die nicht teilnehmen konnten, die Diskussion, die Sprünge, die Fragen und Problem auch nachverfolgen können. Das Protokoll dokumentiert sehr ausführlich die Diskussionen, damit bleibt es aber notwendig offen. Deswegen haben wir versucht, einige der Kernpunkte, die sich unserer Meinung nach dort gezeigt haben, hervorzuheben. U.a. sind wir auch am überlegen, wie ein weiteres Werkstattreffen produktiver sein kann, wie es einerseits gelingen kann, möglichst viele Gruppen aus verschiedenen Spektren ansprechen kann, gleichzeitig aber auch eine gemeinsame Diskussion um strategische Fragen, um politische Einschätzungen und Perspektiven ermöglicht, ohne schlecht abstrakt und ungenau zu werden. Wenn ihr Ideen habt, nur zu. Wir werden euch auf dem Laufenden halten im nächsten Jahr über die weiteren Pläne.

Wenn ihr Fragen habt, Kommentare, Kritiken - schreibt doch an: werkstatt_2010@web.de; ab Mitte Januar gern auch an corinna.genschel@linksfraktion.de; wir werden die emails an die "Vorbereitungsgruppe" weiterleiten.

Mit solidarischen Grüßen und mit guten Wünschen für ein kämpferisches und erfolgreiches 2011

Corinna Genschel
(i.A. der Vorbereitungsgruppe)