Auf einem internationalen Treffen linker Gruppen und Basisgewerkschaften aus Griechenland, Deutschland, Spanien, Polen und Österreich Anfang Dezember in Frankfurt a. M. wurde beschlossen: Für den 31. März wird unter dem Motto "M31 – European Day of Action against Capitalism" zu einem europaweiten Aktionstag gegen die autoritäre Krisenpolitik der Troika aus EU-Kommision, IWF und EZB aufgerufen.
Weitere Infos und Texte u.a. bisher in Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Spanisch, Schwedisch und Türkisch finden sich hier: http://march31.net/
Verwaltungsakt: "Sozial Behindert!"
Euromarsch und LEO luden am 04.11.2011 zu einer Veranstaltung über ein niederländisches Arbeitsmarktmodell, das auch bei der NRW-Regierung auf Interesse stößt. 1-Euro-Jobs werden abgeschafft und Langzeitarbeitslose als "sozial Behinderte" behandelt.
„Erwerbslosigkeit, Armut und Ausgrenzung in Europa”
1. Teil: Bestandsaufnahme: Armut und Erwerbslosigkeit in Europa seit dem Lissabon-Prozess • mit Erika Biehn (VAMV), Sian Jones (EAPN), Evelyne Perrin (Stop-Précarité) • Bilanz des Lissabon-Prozesses, Aufnahme der Ist-Zustände in den Ländern der EU und Vorstellung der Agenda 2020
2. Teil: Formen von Zwangsarbeit in der EU — Leiharbeit, Bürgerarbeit, rechtlose Arbeit • mit Giesela Brandes-Steggewentz (Ver.di Osnabrück), Manfred Müller (Linke Erwerbslosen-organisation, Köln), Piet van der Lende (Bjistandsbond, Amsterdam)
3. Teil: Mindesteinkommen und Mindestlohn - ein unauflöslicher Zusammenhang; In allen drei Teilen werden Menschen aus verschiedenen Ländern zur Sprache kommen; im 3. Teil suchen wir die Mitwirkung von Ver.di Baden-Württemberg; im 1. Teil die Mitwirkung einer Vertreterin der EAPN. Wir wollen auch über die Initiative von EAPN diskutieren, die eine EU-Richtlinie zum Mindesteinkommen nicht unterhalb der EU-offiziellen Armutsgrenze durchsetzen will.
Wege aus dem Schuldendiktat — Bankenmacht brechen, europaweite Solidarität aufbauen!
Tagesseminar der isl
Samstag, 9. Juli 2011, von 11.30 Uhr bis 18 Uhr
Karl-Liebknecht-Schule, Am Stadtpark 68,
Nähe (Regional-)Bahnhof Leverkusen-Mitte
Referenten:
Giorgios Mitralias berichtet brandaktuell von den Aktionen in Griechenland Paul B. Kleiser referiert über die wirklichen Ursachen der Staatsverschuldung Andrej Hunko berichtet über den Stand der Initiative für ein Schuldenaudit (Offenlegung der Staatsschulden und öffentliche Prüfung ihrer Legitimation)
Aus dem Artikel: „Die andalusische Basisgewerk-
schaft SAT nutzt zivilen Ungehorsam als Mittel der Auseinandersetzung — und wird nun mit einer Welle von Gerichtsverfahren überzogen.”
Miguel Sanz Alcántara, Aktivist der SAT aus Sevilla, wird auf einer Infotour über die Arbeit der SAT, die Strafverfahren und die aktuellen Entwicklungen der spanischen Protestbewegung M-15 berichten.
Die Termine:
23.06., Berlin, FAU Lokal, Lottumstr. 11;
25.06., Poznán/Polen, ROZBRAT, ul. Pulaskiego 2;
27.06., Hamburg, Centro Sociale, Sternstr. 2,
28.06, Köln, Naturfreundehaus, Kapellenstr. 9a
PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Libyen
Aus dem Text: „Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni.”
Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv gestalten
11.04.2011
Der DGB-Bundesvorstand fordert eine sozial und gerecht gestaltete Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Wie auf www.dgb.de veröffentlicht, nimmt er mit Sorge zur Kenntnis, dass bislang keine ausreichenden Vorkehrungen zur Verhinderung von Lohndumping und zum Schutz von einheimischen wie aus den MOE- Ländern zuwandernden oder entsandten ArbeitnehmerInnen getroffen wurden. Der DGB fordert Bund und Länder auf, ein 7-Punkte-Programm zur sozialen und gerechten Gestaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit zu verabschieden und umzusetzen. Ziel muss sein, das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort” sicherzustellen.
Über 50.000 Menschen waren heute auf den Straßen Budapests und demonstrierten gegen den so genannten Euro-Plus-Pakt. "Auf eine europäische Finanztransaktions-
steuer warten wir noch immer", sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach auf der Kundgebung. Den Staats- und Regierungschefs fehlen Mut und Wille, mehr Europa zu wagen! Ihr Euro-Plus-Pakt ist ein Minus- Pakt für die ArbeitnehmerInnen. Aufgerufen hatten der EGB und ungarische Gewerkschaften. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach war mit einer deutschen Delegation vor Ort.
Europäische Konferenz ruft
zu einem Aktionstag im
Frühjahr 2011 auf
Pressemitteilung Euromarsch (europäisches Sekretariat) vom 19.10.2010
„Griechenland war nur der Anfang”
Sonia Mitralia sprach über das EU-Krisen- management und Perspektiven des Widerstands
Mit der Veranstaltung in Köln am 03.09.2010 beendete Sonia Mitralia ihre Vortragsreihe durch Deutschland. Fast 40 Gäste waren im DGB-Haus dabei, darunter auch Euromarsch-Aktivisten aus Frankreich und Thüringen, die an diesem Wochenende in Köln an der europäischen Koordination des Netzwerks teilnehmen.
11.08.2010 - Die Erwerbslosen-Netzwerke rufen zur Demonstration auf: Komm am 10.10.2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöfel mit! Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen - mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! In die Pötte kommen! Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
15.07.2011 - Hans-Gerd Öfinger, ND Helft Heinrich Belgische Gewerkschaften kämpfen gegen deutsche Niedriglöhne
05.07.2011 - ftd.de Zeitarbeit: Polens Geringverdiener meiden Deutschland Für Manpower ist es eindeutig, warum die Öffnung der deutschen Grenzen für Leiharbeiter aus Osteuropa bislang kaum Wirkung zeigt: „Sieben Euro pro Stunde verdienen sie auch zu Hause.”
04.07.2011 - Thorsten Stegemann Bürgerarbeit: Handwerkliche Fehler mit System Das vor einem Jahr gestartete Modellprojekt „Bürgerarbeit” gilt als staatlich geförderter Flop, entspricht aber wohl der politischen Absicht
28.06.2011 - Christian Bunke Lehrer gehen voran Britische Gewerkschaften proben Aufstand gegen Kürzungspaket. 800000 Streikende für Donnerstag erwartet
27.06.2011 - ver.di Finanzhölle Griechenland: „Es geht um alles” Interview mit der Gewerkschafterin Despina Koutsoumba am Rande der Veranstaltung des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für eure Krise” am 23. Juni. Despina Koutsoumba gehört dem Vorstand von ADEDY an.
27.06.2011 - DGB Solidaritätserklärung mit den griechischen ArbeitnehmerInnen anlässlich des Generalstreiks in Griechenland am 28./29. Juni Die Erklärung im Wortlaut
19.06.2011 - Claus Hulverscheidt EU prangert Merkels Wirtschafts-Performance an In einer Bilanz des Euro-Plus-Pakts kommt die Politik der Bundesregierung nach SZ-Informationen schlecht weg - dabei war es ausgerechnet Kanzlerin Merkel, die den Pakt einst erfand.
17.06.2011 - Albrecht von Lucke Griechenland: Zurück auf Los Die Europäische Union driftet auseinander und alte Feindbilder erstehen wieder auf, die man längst überwunden wähnte. Um die EU zu retten, muss Deutschland zurück- stecken.
22.05.2011 - faz.net Was kosten uns die Griechen? Wenn sich Griechenland für zahlungsunfähig erklärt, kostet das Milliarden für Deutschland. Immer noch günstiger, als weiterzumachen wie bisher. Von Lisa Nienhaus
14.04.2011, welt.de Ungarn kürzt Arbeitslosenhilfe von 270 auf 90 Tage Die ungarische Regierung will die Arbeitslosenhilfe drastisch kürzen und nur noch 90 statt 270 Tage zahlen. Viktor Orban erhofft sich davon 300.000 neue Arbeitsplätze.
Nein, die IsländerInnen wollen nicht, dass die Schulden ihrer pleite- gegangenen Privatbanken einfach vergesellschaftet werden. Reinhard Wolff, Stockholm, in der WOZ vom 14.04.2011
